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Samtgemeinde Neuenhaus
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Tobias Jung
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Die Samtgemeinde Neuenhaus ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Samtgemeindebürgermeister Günter Oldekamp.

 

Datenschutz

Die Samtgemeinde Neuenhaus hat zur Sicherstellung des Datenschutzes bei der ITEBO einen externen Datenschutzbeauftragten benannt. Sollten Sie Fragen oder Anregungen zum Datenschutz im Bereich der Samtgemeinde Neuenhaus haben, wenden Sie sich bitte mit Ihrem Anliegen an die ITEBO GmbH, Dielingerstraße 39/40, 49074 Osnabrück, E-Mail: DSB@neuenhaus.de  

 

Gestaltung und Realisierung
ITEBO GmbH
Dielingerstraße 39/40
49074 Osnabrück
Tel.: 0541/9631-0
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Bildnachweis
Einige Bilder entstammen dem Angebot von Pixelio (www.pixelio.de):
Gesundheit & Soziales: © Helene Souza (Zusammen alt werden)

 

HAFTUNGSBEDINGUNGEN
Die Samtgemeinde Neuenhaus übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Samtgemeinde, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Samtgemeinde Neuenhaus kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

 

Alle Angebote im Rahmen von www.neuenhaus.de sind freibleibend und unverbindlich. Die Samtgemeinde Neuenhaus behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Die Samtgemeinde Neuenhaus erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Samtgemeinde Neuenhaus keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge.

 

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

Schadensersatzansprüche, die aus Mängeln in der Verfügbarkeit der Seite resultieren, sind auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Insbesondere Wartungsarbeiten oder Ausfälle außerhalb des Einflussbereiches der Anbieter berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Zudem ist die Schadenersatzverpflichtung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

HINWEIS ZUR ERÖFFNUNG DES ZUGANGS ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATION

 

Verweigerung der Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten: Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Samtgemeinde Neuenhaus - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

 

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

 

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

 

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

 

URHEBERRECHT, HAFTUNG

 

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die Sammlung der Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen.

 

HINWEIS ZU FORMULAREN UND E-MAILS

 

Sofern Sie Formulare aus dem Internet-Angebot der Samtgemeinde Neuenhaus online ausfüllen und versenden wollen, beachten Sie bitte, dass die von Ihnen eingegebenen Daten unverschlüsselt übertragen werden. Daher ist nicht sichergestellt, dass die Daten während der Übertragung nicht von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Sollten Sie dieses Risiko nicht eingehen wollen, empfehlen wir, bis die Samtgemeinde Neuenhaus Ihnen eine verschlüsselte Übertragung anbieten kann, den Briefweg zu benutzen. Gleiches gilt sinngemäß für die Nutzung von E-Mail.

 

WEITERER HINWEIS ZU DEN LINKS

 

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.

 

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